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Allgemeine Liefer- und Geschäftsbedingungen Legrand

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Allgemeine Lieferbedingungen der Elektro- und Elektronikindustrie Österreichs, herausgegeben vom

Fachverband der Elektro- und Elektronikindustrie Österreichs (Stand Jänner 2002).

Diese Allgemeinen Lieferbedingungen der Elektro- und Elektronikindustrie Österreichs sind grundsätzlich für

Rechtsgeschäfte zwischen Unternehmen konzipiert. Sollten Sie ausnahmsweise auch Rechtsgeschäften mit

Verbrauchern im Sinne des § 1 Abs 1 Zi f f 2 des Konsumentenschutzgesetzes zu Grunde gelegt werden,

gelten sie nur insoweit, als sie nicht den Bestimmungen des 1. Hauptstückes dieses Gesetzes

 

1. Geltungsbereich

1.1 Diese allgemeinen Bedingungen gelten für Rechtsgeschäfte zwischen Unternehmen und zwar für die

Lieferung von Waren und sinngemäß auch für die Erbringung von Leistungen. Für Software gelten vorrangig

die Softwarebedingungen der Elektro- und Elektronikindustrie Österreichs, für Montagen die

Montagebedingungen der Starkstrom- und Schwachstromindustrie Österreichs bzw. die Montagebedingungen

der Elektro- und Elektronikindustrie Österreichs für Elektromedizinische Technik.

1.2 Abweichungen von den in Punkt 1.1 genannten Bedingungen sind nur bei schriftlicher Anerkennung durch

den Verkäufer wirksam.

1.3 Die nachstehenden Liefer- und Geschäftsbedingungen gelten für die gesamte Geschäftsverbindung

zwischen Verkäufer und Käufer. Der Käufer erkennt sie für den vorliegenden Vertrag und in der jeweils

gültigen Fassung auch für alle zukünftigen Geschäfte als für ihn verbindlich an. Jede abweichende

Vereinbarung bedarf der Schri ft form. Der Käufer verzichtet auf die Geltendmachung eigener

Einkaufsbedingungen. Diese werden auch nicht durch Schweigen oder Lieferung des Verkäufers

Vertragsinhalt. Dies gilt insbesondere für in Einkaufsbedingungen des Käufers enthaltene Bestimmungen,

welche von diesen AGB abweichende Regelungen für die Fälligkeit, Zahlungsfristen und Zahlungstermine

des Kunden vorsehen.

Bei einander widersprechenden Geschäftsbedingungen gelten jene des Verkäufers. Diese gelten

insbesondere auch dann, wenn der Käufer die Ware angenommen hat.

1.4 Sofern eine Auftragsbestätigung durch den Verkäufer erfolgt, gelten bei einander widersprechenden

Geschäftsbedingungen von Verkäufer und Käufer jene, auf welche in der Auftragsbestätigung des

Verkäufers verwiesen wird.

2. Angebot

2.1 Angebote des Verkäufers gelten als freibleibend.

2.2 Sämtliche Angebots- und Projektunterlagen dürfen ohne Zustimmung des Verkäufers weder verviel fältigt

noch Dritten zugänglich gemacht werden. Sie können jederzeit zurückgefordert werden und sind dem

Verkäufer unverzüglich zurückzustellen, wenn die Bestellung anderweitig erteilt wird.

2.3 Die in Katalogen des Verkäufers angebotenen Verpackungseinheiten, Maße und Bilder sind für die

Lieferungen nicht verbindlich.

3. Vertragsabschluss

3.1 Der Vertrag gilt als geschlossen, wenn der Verkäufer nach Erhalt der Bestellung eine schriftliche

Auftragsbestätigung oder eine Lieferung gesandt hat. Sollte die Auftragsbestätigung nicht binnen einer

Woche nach Auftragserteilung des Kunden abgesendet werden, und der Auftrag in dieser Frist nicht

schri ftlich abgelehnt werden, gilt der Vertrag als nicht zustande gekommen.

3.2 Die in Katalogen, Prospekten u. dgl. enthaltenen Angaben sind nur maßgeblich, wenn in der

Auftragsbestätigung ausdrücklich au f sie Bezug genommen wird.

3.3 Mit Rücksicht auf die fortschreitende technische Entwicklung behält sich der Verkäufer Änderungen

sämtlicher von ihm angebotenen Artikel ausdrücklich vor. Dies gilt auch dann, wenn von den Angaben in

Preislisten, Prospekten etc. des Verkäufers abgewichen wird. Durch solche Änderungen erhält der Käufer

weder das Recht, vom Vertrag zurückzutreten, noch das Recht, Preisnachlass oder Schadenersatz zu

fordern. Bei Nachbestellung wird der Vermerk "wie gehabt" nie auf Preise oder frühere Ausführungen oder

Modelle bezogen. Technische Angaben er folgen ohne Gewähr.

3.4 Nachträgliche Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen zu ihrer Gültigkeit der schri ftlichen

Bestätigung.

4. Preise

4.1 Die Preise gelten ab Werk bzw. ab Lager des Verkäufers ausschließlich Verpackung, Verladung, Fracht,

Porto, Umsatzsteuer, Zoll- und sonstige Abgaben oder Gebühren vorbehaltlich all fälliger Änderungen. Die

Preise sind freibleibend und gelten nur für Mengen in Verpackungseinheiten. Es gilt als vereinbart, dass dem

jeweiligen Geschäft die jeweils gültigen Preislisten und Lieferbedingungen des Verkäufers zu Grunde gelegt

werden. Wenn im Zusammenhang mit den Lieferungen, Gebühren, Steuern oder sonstige Abgaben erhoben

werden, trägt diese der Käufer. Ist die Lieferung mit Zustellung vereinbart, so wird diese sowie eine allenfalls

vom Käufer gewünschte Transportversicherung gesondert verrechnet, beinhaltet jedoch nicht das Abladen

und Vertragen.

4.2 Bei einer vom Gesamtangebot oder Rahmenvertrag abweichenden Bestellung, behält sich der Verkäufer

eine entsprechende Preisänderung vor. Sollte der Kunde weniger als die im Rahmenvertrag vereinbarte

Menge/Stückzahl abnehmen, ist der Verkäufer zur Erhöhung des Einzel/Kaufpreises mit einem Zuschlag von

bis zu 15% berechtigt, wobei er außerdem zur Wahl berechtigt ist, auf die Abnahme der Restmenge zu

bestehen oder den genannten Zuschlag zu verrechnen. Abgenommene Ware ist von einer Retournahme

ausgeschlossen. In jedem Fall bleibt jedoch das Recht des Verkäufers au f Schadenersatz unberührt.

4.3 Sollten sich die Kosten der Lieferung im Zeitraum zwischen Vertragsabschluss und Lieferung,

insbesondere aufgrund einer Steigerung der Rohstof fpreise, erhöhen, ist der Verkäufer berechtigt, die Preise

aliquot zum Ausmaß der Kostensteigerung anzupassen.

4.4 Bei Reparaturaufträgen werden die vom Verkäufer als zweckmäßig erkannten Leistungen erbracht und

auf Basis des angefallenen Aufwandes verrechnet. Dies gilt auch für Leistungen und Mehrleistungen, deren

Zweckmäßigkeit erst während der Durchführung des Auftrages zutage tritt, wobei es hierfür keiner

besonderen Mitteilung an den Käufer bedarf. Der Aufwand für die Erstellung von Projektierungsunterlagen,

Reparaturangeboten, Messungen oder für Begutachtungen wird dem Käufer in Rechnung gestellt.

4.5 Die Preise des Verkäufers sind freibleibend und gelten ab Werk, exklusive Verpackung, bei

Mindestabnahme der angegebenen Verpackungseinheiten. Die Preisliste enthält reine Warenpreise in Euro

exklusive Mehrwertsteuer in der jeweiligen gesetzlichen Höhe.

5. Lieferung

5.1 Die Liefer frist beginnt mit dem spätesten der nachstehenden Zeitpunkte:

a. Datum der Auftragsbestätigung

b. Datum der Erfüllung aller dem Käufer obliegenden technischen, kaufmännischen und sonstigen

Voraussetzungen;

c. Datum an dem der Verkäufer eine vor Lieferung der Ware zu leistende Anzahlung oder Sicherheit erhält.

5.2 Behördliche und etwa für die Ausführung von Anlagen erforderliche Genehmigung Dritter ist vom Käufer

zu erwirken. Erfolgen solche Genehmigungen nicht rechtzeitig, so verlängert sich die Liefer frist

entsprechend.

5.3 Der Verkäufer ist berechtigt, Teil- oder Vorlieferungen durchzuführen und zu verrechnen. Ist Lieferung

auf Abruf vereinbart, so gilt die Ware spätestens 1 Jahr nach Bestellung als abgerufen, daher wird

automatisch geliefert und verrechnet.

5.4 Sofern unvorhersehbare oder vom Parteiwillen unabhängige Umstände, wie beispielsweise alle Fälle

höherer Gewalt, eintreten, die die Einhaltung der vereinbarten Liefer frist behindern, verlängert sich diese

jedenfalls um die Dauer dieser Umstände; dazu zählen auch bewaf fnete Auseinandersetzungen, behördliche

Eingrif fe, Verbote, Transport- und Verzollungsverzug, Transportschäden, Energie- und Rohstof fmangel,

Arbeitskonflikte sowie Ausfall eines wesentlichen, schwer ersetzbaren Zulieferanten. Diese vorgenannten

Umstände berechtigen auch dann zur Verlängerung der Liefer frist, wenn sie bei Zulieferanten eintreten.

5.5 Der Kunde ist darüber hinaus nicht berechtigt, Schadens- und sonstige Aufwendungsersatzansprüche,

gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Verletzung von Pflichten aus der Liefervereinbarung

oder aus unerlaubter Handlung oder aus Lieferverzug, Stehzeiten oder Fehllieferungen gegen den Verkäufer

abzuleiten, sofern nicht zwingend gehaftet wird, z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz, oder sofern seitens

des Verkäufers keine vorsätzliche Schadenszufügung oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.

5.6 Falls zwischen den Vertragsparteien bei Vertragsabschluss eine Vertragsstrafe (Pönale) für Lieferverzug

vereinbart wurde, wird diese nach folgender Regelung geleistet, wobei ein Abweichen von dieser in einzelnen

Punkten ihre Anwendung im Übrigen unberührt lässt. Eine nachweislich durch alleiniges Verschulden des

Verkäufers eingetretene Verzögerung in der Erfüllung berechtigt den Käufer für jede vollendete Woche der

Verspätung eine Vertragsstrafe von höchstens 0,2 %, insgesamt jedoch maximal 2 % vom Wert desjenigen

Teils der gegenständlichen Gesamtlieferung zu beanspruchen, der infolge nicht rechtzeitiger Lieferung eines

wesentlichen Teiles nicht benützt werden kann, sofern dem Käufer ein Schaden in dieser Höhe erwachsen

ist. Die Geltendmachung darüber hinausgehender Schadenersatzansprüche ist ausgeschlossen.

5.7 Die Liefertermine, entweder vom Verkäufer oder vom Käufer vorgeschrieben, gelten nur als annähernd

ohne Verbindlichkeit. Bei Terminüberschreitung leistet der Verkäufer keinerlei Schadenersatz. Auch für

etwaige Nachteile, die durch Lieferverzögerungen entstehen, übernimmt der Verkäufer keinerlei

Verantwortung. Hieraus können keinerlei wie immer geartete Ansprüche des Käufers, insbesondere für

einen etwaigen Deckungskauf, abgeleitet werden.

5.8 Die Verpackung wird zum Selbstkostenpreis berechnet und nicht zurückgenommen. Es gelten die bei

Bestellung angegebenen Verpackungseinheiten. Bei Bestellung von kleineren Mengen als die

Verpackungseinheit behält sich der Verkäufer entsprechende Zuschläge vor.

5.9 Lieferungen erfolgen stets au f Ebene 0”(Zufahrtsebene).

5.10 Lieferungen erfolgen stets un frei ab Werk, falls nicht anderes vereinbart ist.

5.11 Für den Umfang der Lieferung gelten nur die in der Auftragsbestätigung des Verkäufers niedergelegten

Vereinbarungen. Mündliche Abmachungen, welche nicht schriftlich bestätigt sind, haben daneben keine

Gültigkeit. Sämtliche Vereinbarungen über Aufträge gelten nur unter der Voraussetzung, dass die Lieferung

nicht durch höhere Gewalt, Streik, Aussperrung, Betriebsstörung, Brandschaden und andere Unfälle in dem

eigenen oder im Betrieb eines Sublieferanten des Verkäufers gestört wird. Auch Transporthindernisse oder

behördliche Maßnahmen, welche die Lieferung behindern, berechtigen den Verkäufer, seine

Lieferverpflichtung ganz oder teilweise aufzuheben. In allen Fällen verzichtet der Käufer auf (Schaden-)

Ersatzansprüche jeder Art.

6. Transport

6.1 Sofern nicht die Lieferung ab Werk mit dem Käufer vereinbart worden ist, werden dem Käufer die

marktüblichen Transportkosten einschließlich Abwicklungspauschale und Road Pricing verrechnet.

6.2 Sofern auf Wunsch des Käufers der Transport an eine Sonderlieferadresse erfolgt, wird dem Käufer eine

zusätzliche Kostenpauschale von € 18,- verrechnet.

6.3 Für Lieferungen unter einem Nettobestellwert von € 150,- wird automatisch eine anteilige Abwicklungspauschale

in der Höhe von € 15,- zur Verrechnung gebracht.

6.4 Für Sondertransporte gilt folgendes:

Die marktüblichen Transportkosten gelten nur für Standardtransportarten, Paketdienst und Spedition.

Sondertransporte (wie z. B. Schnelldienste, Expresslieferungen etc.) werden vom Verkäufer gesondert

verrechnet. Alle Exportaufträge werden generell ab Lager geliefert. Für Sondertransporte und

Exportaufträge erhält der Käufer die entsprechenden Transportpreise au f Anfrage.

7. Gefahrenübergang und Erfüllungsort

7.1 Nutzung und Gefahr gehen mit dem Abgang der Lieferung ab Werk bzw. ab Lager auf den Käufer über,

und zwar unabhängig von der für die Lieferung vereinbarter Preisstellung (wie z.B. franko, ci f u.ä.). Dies gilt

auch dann, wenn die Lieferung im Rahmen einer Montage erfolgt oder wenn der Transport durch den

Verkäufer durchgeführt oder organisiert und geleitet wird.

7.2 Bei Leistungen ist der Erfüllungsort dort, wo die Leistung erbracht wird. Die Gefahr für eine Leistung oder

eine vereinbarte Teilleistung geht mit ihrer Erbringung au f den Käufer über.

7.3 Der Versand erfolgt stets, auch wenn fracht freie Lieferung vereinbart wird, auf Gefahr des Käufers

(Empfängers). Alle Sendungen, einschließlich etwaiger Rücksendungen, reisen auf Gefahr des Käufers.

8. Zahlungsbedingungen

8.1 Sofern keine Zahlungsbedingungen vereinbart wurden, ist der gesamte Kaufpreis ohne Skonto und

Abzug vom Käufer im Voraus nach Erhalt der Auftragsbestätigung oder einer Proforma-Rechnung

unverzüglich zur Zahlung fällig, sofern in der Auftragsbestätigung bzw. der Proforma-Rechnung kein anderes

Zahlungsziel gemäß der mit dem Käufer getrof fenen Vereinbarung angegeben ist. Sofern Zahlungsbedingungen

mit einer bestimmten Zahlungsfrist vereinbart worden sind, läuft die Zahlungsfrist jeweils ab

dem Datum der Ausstellung der Rechnung des Verkäufers, auch wenn in Einkaufsbedingungen des Käufers

anderes vorgesehen sein mag.

8.2 Bei Teilverrechnungen sind die entsprechenden Teilzahlungen mit Erhalt der jeweiligen Faktura fällig.

Dies gilt auch für Verrechnungsbeträge, welche durch Nachlieferungen oder andere Vereinbarungen über die

ursprüngliche Abschlusssumme hinaus entstehen, unabhängig von der für die Hauptlieferung vereinbarter

Zahlungsbedingungen.

8.3 Zahlungen sind bar ohne jeden Abzug frei Zahlstelle des Verkäufers in der vereinbarten Währung zu

leisten. Eine all fällige Annahme von Scheck (Wechsel werden nicht akzeptiert) erfolgt stets nur

zahlungshalber. Alle damit im Zusammenhang stehenden Zinsen und Spesen (wie z.B. Einziehungs- und

Diskontspesen) gehen zu Lasten des Käufers.

8.4 Der Käufer ist nicht berechtigt, wegen Gewährleistungsansprüchen oder sonstiger Gegenansprüche

Zahlungen zurückzuhalten oder aufzurechnen.

8.5 Eine Zahlung gilt an dem Tag als geleistet, an dem der Verkäufer über sie ver fügen kann.

8.6 Ist der Käufer mit einer vereinbarten Zahlung oder sonstigen Leistung aus diesem oder anderen

Geschäften im Verzug, so kann der Verkäufer unbeschadet seiner sonstigen Rechte

a. die Erfüllung seiner eigenen Verpflichtungen bis zur Bewirkung dieser Zahlung oder sonstigen Leistung

aufschieben und eine angemessene Verlängerung der Liefer frist in Anspruch nehmen, bzw. die Lieferung

zurückhalten, bis der Käufer seiner Zahlungsverpflichtung nachgekommen ist. Das Recht des Verkäufers

auf Vertragsrücktritt bleibt davon unberührt,

b. sämtliche of fene Forderungen aus diesem oder anderen Geschäften fällig stellen und für diese Beträge

ab der jeweiligen Fälligkeit Verzugszinsen in der Höhe von 1,25 % pro Monat zuzüglich Umsatzsteuer

verrechnen, sofern der Verkäufer nicht darüber hinausgehende Kosten nachweist. In jedem Fall ist der

Verkäufer berechtigt vorprozessuale Kosten, insbesondere Mahnspesen und Rechtsanwaltskosten in

Rechnung zu stellen.

Zahlungsverzug bei Teilrechnungen bewirkt den Verlust eines aufgrund besonderer Vereinbarung

vereinbarten Skontos auch für nachfolgende Teilrechnungen und die Schlussrechnung. Bei Überschreitung

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